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Marktgemeinderat Feucht: vom Nachtragshaushalt bis zur Kinderfeuerwehr

21.07.2020

Marktgemeinderat Feucht: vom Nachtragshaushalt bis zur Kinderfeuerwehr
Bildquelle:
Markt Feucht
Am 8. Juli kamen die Mitglieder des Marktgemeinderates in der Reichswaldhalle zusammen. Erster Tagesordnungspunkt war der Nachtragshaushaltsplan 2020.

Nachtragshaushalt
Im April war ganz regulär der Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet worden, doch wegen der Corona-Krise musste kräftig nachgezurrt und angepasst werden. Dies geschah Ende Juni in einer Haushaltsklausur, in der Marktgemeinderat und Verwaltung gemeinsam den Rotstift ansetzten. Dem dabei entstandenen Nachtragshaushalt, dessen Volumen insgesamt um 2,6 Mio. € sank, stimmten die Mitglieder des Gremiums mit großer Mehrheit zu.

Erster Bürgermeister Jörg Kotzur erklärte, dass man mit dem Nachtragshaushaltsplan die Kreditaufnahmen um knapp 336.000 € reduzieren kann. Dadurch werden Kredite in Höhe von ca. 2.014.000 € aufgenommen und die Mindestrücklage von 350.000 € kann gebildet werden. Ein im Rahmen der Möglichkeiten positives Ergebnis, wie Kotzur meint.


Bebauungsplan Nr. 71 „Gewerbe an der Schwabacher Straße“
Um das Gebiet an dem Abschnitt der Schwabacher Straße, der zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Zeidlersiedlung liegt, für die Zukunft sinnvoll weiterzuentwickeln, hatte die Gemeindeverwaltung die Idee, hier einen Bebauungsplan zu erstellen.

Der beschriebene Abschnitt ist derzeit ein Gewerbegebiet. Um das Wohnen über erdgeschossigen Firmengebäuden zu ermöglichen, ist das Aufstellen eines Bebauungsplanes vonnöten. Die Herausforderung hierbei sei, das bestehende Gewerbe zu sichern, vor allem wegen des Lärmschutzes, erklärte Bauamtsleiter Andreas Brandmann.

Die Mitglieder des Marktgemeinderates stimmten einstimmig für die Aufstellung des Bebauungsplans mit dem Ziel, Gewerbe und Wohnnutzung zu ermöglichen.


Mittelzentrum
Zweiter Bürgermeister Oliver Siegl hatte im Namen der CSU-Fraktion einen Antrag gestellt, dass die Kontakte zu den Gemeinden Schwarzenbruck und Wendelstein in Bezug auf das gemeinsame Mittelzentrum intensiviert werden.

Die Mitglieder des Marktgemeinderates waren sich einig und erteilten dem Ersten Bürgermeister und der Verwaltung des Marktes Feucht den Handlungsauftrag dazu. Kotzur teilte mit, dass er bereits Kontakt mit den beiden Nachbargemeinden aufgenommen hat.

Die drei Gemeinden sind im Landesentwicklungsprogramm als Mittelzentrum ausgewiesen und haben als solches die Möglichkeit, diverse Einrichtungen einerseits zu bewahren und andererseits zu bekommen – unter anderem im Bereich Schule und Ausbildung.


Gründung einer Kinderfeuerwehr für die FF Moosbach
Um den Nachwuchs zu sichern, möchte die Freiwillige Feuerwehr Moosbach auch Kindern unter 12 Jahren die Möglichkeit geben, bei der Feuerwehr aktiv zu sein. Der Marktgemeinderat stimmte im Grundsatzbeschluss einstimmig der Gründung einer Kinderfeuerwehr in Moosbach zu und damit auch der finanziellen Unterstützung und der Versicherung der Kinder durch die Gemeinde.


Klimarisiko- und Anpassungskonzept
Ein Tagesordnungspunkt, der viel Raum einnahm, war die Erstellung eines sogenannten Klimarisiko- und Anpassungskonzeptes. Die Erstellung eines solchen hatte Marktgemeinderat Andreas Sperling im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen per Antrag angeregt. Die Gemeindeverwaltung wurde im Vorfeld vom Marktgemeinderat beauftragt, die Höhe der Förderung abzuklären.

Bei einem Klimarisiko- und Anpassungskonzept untersucht man die Auswirkungen, die der globale Klimawandel auf die eigene Kommune hat. Im Zuge dessen werden präzise Daten gesammelt und ausgewertet. Dann werden Maßnahmen erarbeitet, mit denen man diese Auswirkungen abschwächen bzw. vermeiden kann. Ziel ist, auf dieser Grundlage absehbare klimatische Veränderungen im Ort frühzeitig zu berücksichtigen. So kann man die Widerstandsfähigkeit gegenüber den Klimawandelfolgen erhöhen und die Lebensqualität verbessern und sichern. Standortattraktivität und gute Lebens- und Arbeitsbedingungen werden gesichert und man hat detaillierte Planungsgrundlagen für eine klimaangepasste Ortsentwicklung.

Ein ganz einfaches Beispiel: Ein Bach, der ganz gerade durch den Ort fließt, hat bei viel Niederschlag ganz andere Auswirkungen auf das Klima im Ort als ein Bach, der sich durch das Gemeindegebiet schlängelt. Überschwemmungen mit all ihren Auswirkungen auf Flora und Fauna sind bei geradem Bachlauf vorprogrammiert. Bei Bauvorhaben und anderen Eingriffen in den Ort hilft ein Klimarisiko- und Anpassungskonzept, mögliche klimatische Veränderungen im Vorfeld mit einzuplanen.

Das Klimarisiko- und Anpassungskonzept wird vom Freistaat Bayern für Kommunen in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf (und das ist Feucht) mit bis zu 90 % finanziell gefördert. Ob der Markt Feucht in den Genuss einer Förderung in dieser Höhe kommt, kann allerdings erst geklärt werden, wenn die Verwaltung des Marktes Feucht einen entsprechenden Antrag einreicht. Das Gremium entschied sich einstimmig dafür.

Zudem wurde beschlossen, dass beim Landratsamt angefragt wird, ob man auf Landkreisebene mit anderen Kommunen des südlichen Landkreises ein gemeinsames Klimarisiko- und Anpassungskonzept erstellen lassen kann.

Eine mögliche Alternative ist der sogenannte Klimacheck vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz. Beim Klimacheck wird die Bedeutung der Veränderungen der klimatischen Verhältnisse in Zusammenhang mit dem Ort gebracht. Es wird untersucht, ob
Anpassungsbedarf besteht und wenn ja, welche Anpassungsmaßnahmen es gibt und in welchen Bereichen man aktiv werden kann. Er ist auf kleinere Kommunen in Bayern zugeschnitten
und ermöglicht es, sich auf einfache und nachvollziehbare Art dem Thema Klimawandelanpassung
zu nähern. Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, unter dem Dach des Umweltbeirates eine Arbeitsgruppe mit Bürgerinnen und Bürgern zu gründen, die sich mit dem Klimacheck befasst.

 

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