Stellungnahme des Landratsamtes zur Haushaltssatzung 2017 des Marktes Feucht

05.04.2017

Stellungnahme des Landratsamtes zur Haushaltssatzung 2017 des Marktes Feucht
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Markt Feucht
In seiner Stellungnahme stellte das Landratsamt – wie bereits im Vorjahr – zunächst fest, dass sich das abgelaufene Haushaltsjahr 2016 günstiger entwickelt hat, als ursprünglich geplant.
Bei der Gewerbesteuer als auch bei der Einkommensteuerbeteiligung konnten Mehreinnahmen gegenüber den Ansätzen verzeichnet werden.

Die genehmigte Kreditaufnahme aus dem Jahr 2015 in Höhe von 3 Mio. Euro wurde Ende 2016 aufgenommen. Dadurch erhöhte sich der Schuldenstand auf 5,18 Mio. Euro. Das Landratsamt macht deutlich, dass die Genehmigung künftiger Kreditaufnahmen auch davon abhängig ist, ob alle vorrangigen Einnahmemöglichkeiten weitgehend ausgeschöpft werden.

Erfreulich beurteilt die Rechtsaufsichtsbehörde den deutlichen Anstieg der Steuerkraft des Marktes Feucht auf 1.136 Euro pro Einwohner (Vorjahr 980 Euro). Für 2017 wird gegenüber den Vorjahresansätzen nochmals mit deutlichen Steuermehreinnahmen gerechnet. Diese an sich erfreuliche Tatsache der gestiegenen Steuer- und Umlagekraft hat aber auch negative Auswirkungen: 2017 erhält der Markt Feucht keine Schlüsselzuweisungen bei gleichzeitigem kräftigen Anstieg der an den Landkreis abzuführenden Umlage.

Erster Bürgermeister Konrad Rupprecht nimmt des Weiteren folgende Aussage der Kommunalaufsicht wohlwollend zur Kenntnis: „Zusammenfassend stellt die Rechtsaufsichtsbehörde fest, dass die Finanzlage des Marktes Feucht als geordnet bezeichnet werden kann. Die dauernde Leistungsfähigkeit des Marktes ist für das laufende Haushaltsjahr und die Finanzplanungsjahre gegeben.“

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