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Überarbeitete Verordnung verabschiedet

30.09.2005

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.09.2005 die neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter mehrheitlich gegen zwei Stimmen beschlossen. Die Verordnung tritt am 01.11.2005 in Kraft.

Anlass zur Änderung der bestehenden Verordnung waren v. a. unklare Regelungen bzgl. der Zuständigkeit und der konkreten Breite der Reinigungs- und Sicherungsfläche im Winter. In der neu beschlossenen Verordnung sind diese Unklarheiten ausgeräumt und durch Skizzen werden diese Regelungen auch allgemein verständlich dargestellt. Des Weiteren wird auch durch Skizzen die Zuordnung von Gehbahnen zu Vorder- und/oder Hinterliegern näher erklärt.

Anders als bisher sind die Gehwege nicht mehr grundsätzlich wöchentlich, sondern bei Bedarf – jedoch mindestens 14tägig - zu kehren.

Weiterhin gilt, dass die Gehbahnen werktags ab 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und zu bestreuen sind. Dieses ist bis 21 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist.

Ob und wann Tausalze verwendet werden dürfen, ist nun in der Verordnung ebenfalls geregelt.

Ferner ist nun klargestellt, dass Fußgängerüberwege bei der Räumung freizuhalten sind und wo genau ein sog. Winterdienst durchzuführen ist, wenn kein Gehweg vorhanden ist.

Mit dieser neuen Verordnung konnte hoffentlich erreicht werden, dass der Vollzug und die Einhaltung dieser Regelung für alle Betroffenen nun klarer und einfacher ist.
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