ICE-Werk: Markt Feucht

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ICE-Instandhaltungswerk

Das Raumordnungsverfahren zum ICE-Instandhaltungswerk im Raum Nürnberg läuft. Noch bis zum 30. Juni 2022 kann jeder seine Einwendung zu dem Werk abgeben – auch wenn man nicht in Feucht wohnt; hier ist die Frage lediglich, ob man sich in irgendeiner Form betroffen fühlt. Ist das der Fall, kann man seine Argumente bzw. Stellungnahme einreichen.

In der Sitzung am 22. Juni hat sich auch der Marktgemeinderat mit der Einwendung des Marktes Feucht befasst. In dieser hat die Gemeindeverwaltung auf 111 Seiten dargelegt, was gegen die beiden Standorte (Muna und südlich der Muna) spricht und wo dringend nachgebessert werden muss.

Tenor der Einwendung:

Manche der von der Deutschen Bahn AG vorgelegten Unterlagen sind aus Sicht des Marktes Feucht fehlerhaft. Begründet wird diese Auffassung mit der aktuellen Gesetzeslage. Hinzu kommen widersprüchliche Aussagen, die in den Gutachten der Deutschen Bahn enthalten sind. So werden zum Beispiel die Krugsweiher als intensiv gepflegte Weiher bezeichnet und die Flächeninanspruchnahme von Bannwald, Landschaftsschutzgebiet und Erholungsraum wird mit sehr stark abweichenden Prozentsätzen angegeben.

Außerdem nimmt die Einwendung noch starken Bezug zum Eingriff an sich. Der Bannwald, der durch das Werk zerstört werden würde, kann faktisch nicht ausgeglichen werden. Deshalb sagt Feucht: Das ICE-Werk ist nicht raumverträglich und darf damit keine positive Beurteilung bekommen.

Die Inhalte der Einwendung sind in den nachfolgenden PDF-Dateien zu finden (nach Themen sortiert).

Der Bedarf für das Werk wurde nicht nachgewiesen:

A Fehlende Planrechtfertigung (PDF-Datei)

Das Werk passt nicht zu den Zielen der Landesplanung und der Raumordnung:

B Unvereinbarkeit des Vorhabens (PDF-Datei)

Das Werk ist nicht raumverträglich:

B III Keine Raumverträglichkeit (PDF-Datei)

Die Umweltverträglichkeit ist nicht korrekt geprüft und dargestellt:

C Umweltverträglichkeitsstudie (PDF-Datei)

Das Werk ist nicht Natura-2000 verträglich:

D Natura 2000 (PDF-Datei)

Die artenschutzrechtliche Prüfung ist nicht ausreichend:

E Artenschutzrechtliche Prüfung (PDF-Datei)

Die Ausführungen zum Wasserrecht sind nicht ausreichend:

F Wasserrecht (PDF-Datei)

Es konnte nicht nachgewiesen werden, dass nur die drei Standorte Allersberg/Pyrbaum, Muna und südlich der Muna machbar sind; und es war nicht richtig, keine weiteren Standorte im Raumordnungsverfahren zur Prüfung einzubringen:

G Unzureichende Standorte (PDF-Datei)

Die Lärmberechnungen stimmen nicht:

H Lärmberechnungen (PDF-Datei)

Die Raumordnungsunterlagen sind widersprüchlich:

J Mängel (PDF-Datei)

Der Markt Feucht sagt ganz klar: Hier ist nachzuarbeiten und erneut auszulegen.

Aber die Entscheidung liegt letztlich bei der Regierung von Mittelfranken; und deshalb hier noch die Gesamtbewertung des Marktes Feucht:

K Gesamtbewertung (PDF-Datei)

Wir halten Sie auch künftig auf dieser Seite auf dem Laufenden. So erfahren Sie zeitnah und schnell, wie sich das Verfahren weiterentwickelt.

Hier gibt es die Möglichkeit zur Online-Einsicht in die Raumordnungsunterlagen:

www.regierung.mittelfranken.bayern.de/raumordnungsverfahren

Stellungnahme

Ihre Stellungnahme senden Sie bis zum 30. Juni 2022 entweder an den Markt Feucht, Hauptstraße 33, 90537 Feucht oder klimaschutz(@)feucht.de oder direkt an die Regierung von Mittelfranken raumordnungsverfahren(@)reg-mfr.bayern.de.

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