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Marktgemeinderat verabschiedet Haushalt für 2010
Marktgemeinderat verabschiedet Haushalt für 2010
Der Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung vom 28. Januar 2010 einstimmig den Haushalt für das Jahr 2010.


Erster Bürgermeister Konrad Rupprecht bezeichnete den Haushalt als solide, ausgewogen und zukunftsorientiert, aber auch sparsam. „Selbst in Zeiten, in denen die kommunalen Haushalte in der schwersten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik stecken, wird der Markt Feucht auch für das Jahr 2010 einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können, der sowohl für das Haushaltsjahr, als auch für die Finanzplanungsjahre 2011 bis 2013 ohne Kreditaufnahme auskommt.“
Der Verwaltungshaushalt 2010 schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 17.961.297 Euro ab und vermindert sich somit um 1.549.040 Euro oder 7,94 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2009. Dies hängt im Wesentlichsten mit den gesunkenen Steuereinnahmen zusammen. Der Ansatz für Gewerbesteuereinnahmen wurde auf Grund der schlechten Wirtschaftsprognosen abermals um 500.000 Euro gesenkt. Bereits im Vorjahr wurde der Ansatz um 200.000 Euro nach unten korrigiert. Ein Einbruch bei der Einkommensteuerbeteiligung für das Haushaltsjahr 2010 deutete sich bereits im Jahr 2009 an. Nach dem Vorliegen der endgültigen Zahlen sind rund 280.000 Euro weniger Einnahmen zu verzeichnen. Für 2010 sind die Prognosen des Ministeriums äußerst schlecht. Mit 5.200.000 Euro bleiben die Einnahmen 1.150.000 Euro unter dem Vorjahresansatz.
Die zugesagten Schlüsselzuweisungen liegen zwar mit 1.120.100 Euro rund 250.000 Euro unter den Vorjahreswerten, aber immerhin 420.000 Euro über dem ursprünglichen Ansatz.
Die Kreisumlage stieg auf Grund der höheren Umlagekraft im Vergleich zum Vorjahr um 768.000 Euro auf 5.000.000 Euro bei gleich bleibendem Umlagesatz.
Der Vermögenshaushalt umfasst 2010 ein Volumen von 7.146.470 Euro und vermindert sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2009 um 918.045 Euro oder 11,38 %.
Neben den regulären Tilgungsleistungen sind nach wie vor hohe Investitionen vorgesehen. Effektiv sind die kassenwirksamen Investitionen noch höher, da viele Maßnahmen noch aus Haushaltsausgaberesten finanziert werden. Der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt liegt 2010 mit 35.080 Euro rund 50 % unter der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung in Höhe der Tilgungsleistungen. In den Finanzplanungsjahren 2011 bis 2012 wird eine Zuführung vom Vermögenshaushalt notwendig, um die laufenden Kosten des Verwaltungshaushaltes abzudecken. Diese Fehlbeträge müssen aus der allgemeinen Rücklage bestritten werden, die dadurch – neben den Investitionsmaßnahmen – zusätzlich belastet wird. Für 2010 ist eine Rücklagenentnahme von 4.481.390 Euro vorgesehen. Auch in den Finanzplanungsjahren 2011 und 2012 wird die Rücklage stark beansprucht werden.
Der Schuldenstand beträgt zum Ende des Jahres 1.904.999,13 Euro, dies entspricht bei 13.321 Einwohnern einer Pro-Kopf-Verschuldung von 143 Euro. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegt bei 641 Euro Mit den Schulden FGW GmbH und der GWF Holding GmbH ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 368 Euro. Der Landesdurchschnitt hierfür beträgt 924 Euro. Dies belegt, dass sich der Markt Feucht bei beiden Berechnungen weit unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer bayerischer Kommunen bewegt.
„Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass die nächsten Jahre nur durch Einsparungen und Einnahmeerhöhungen zu bewältigen sind. Der Markt Feucht ist aber auch in der glücklichen Lage noch Rücklagen zu besitzen. Viele andere Gemeinden sind nicht mehr in dieser komfortablen Situation. Das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ wird zusätzlich negative Auswirkungen auf die Steuereinnahmen haben. In welchem Umfang, kann jetzt noch nicht abgeschätzt werden. Eine Haushaltskonsolidierung ist deshalb unumgänglich und muss oberste Priorität haben“, appellierte der Leiter der Finanzverwaltung, Peter Friedl.
Auch die Sprecher der im Marktgemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen äußerten sich grundsätzlich positiv zu dem vorliegenden Zahlenwerk. Aus den Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen ging dabei aber auch hervor, dass es noch mehr wünschenswerte Projekte gibt, die derzeit aber nicht finanzierbar und realisierbar sind.



Geschrieben von: Markt Feucht




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